Neutralisierung der Effekte hybrider Gestaltungen, Aktionspunkt 2 – Abschlussbericht 2015

Dieser Bericht enthält Empfehlungen für nationale Regeln zur Neutralisierung des Effekts hybrider Gestaltungen sowie für entsprechende Änderungen des OECD-Musterabkommens.  Wenn sie in nationales Recht umgesetzt sind, werden die Empfehlungen in Teil 1 des Berichts die Effekte von grenzüberschreitenden hybriden Gestaltungen neutralisieren, die zu Mehrfachabzügen ein und desselben Betriebsausgabenpostens bzw. zu einem Betriebsausgabenabzug in einem Staat ohne entsprechende Einnahmenbesteuerung in einem anderen Staat führen. Teil I des Berichts enthält Empfehlungen für Regeln, um hybriden Besteuerungsinkongruenzen in Bezug auf Zahlungen im Rahmen eines hybriden Finanzinstruments oder Zahlungen von einem bzw. an einen hybriden Rechtsträger entgegenzuwirken.  Darüber hinaus werden Regeln empfohlen, um indirekten Besteuerungsinkongruenzen entgegenzuwirken, die sich ergeben, wenn die Effekte einer hybriden Gestaltung in einen Drittstaat importiert werden. Die Empfehlungen werden durch einen Kommentar und Beispiele vertieft, die veranschaulichen, wie sie angewendet werden sollten. In Teil 2 des Berichts werden Änderungen des Musterabkommens vorgeschlagen, die gewährleisten sollen, dass hybriden Rechtsträgern (einschließlich doppelt ansässiger Rechtsträger) die Vorteile von Steuerabkommen nur dann gewährt werden, wenn dies tatsächlich angemessen ist.  Des Weiteren wird in Teil 2 auf das Zusammenspiel zwischen dem OECD-Musterabkommen und den in Teil 1 empfohlenen nationalen Regeln eingegangen.